Versprechen: Eine Schließung von Museen wird es nicht geben. Das Schauspielhaus wird gestärkt. Die Theater erhalten Ausgleichszahlungen für die durch Tariferhöhungen gesteigerten Personalkosten.

Sachstand: Als erster Schritt wurden die vom Vorgängersenat vorgesehenen Kürzungen bei der Stiftung Historische Museen in Höhe von 500 000 Euro im laufenden Jahr zurückgenommen. Der Haushaltsentwurf 2011 weist einen Zuschuss von 11,774 Millionen Euro aus (2010: 11,514 Millionen Euro). Allerdings will auch die SPD-Regierung strukturelle Veränderungen bei der Stiftung. Diese hat noch bis zum 30. Juni Zeit, um ein Strategie-Konzept vorzulegen.

Für das Schauspielhaus sind im Etat-Entwurf 2011 Zuschüsse in Höhe von 20,943 Millionen vorgesehen. 2010 waren es 18,9 Millionen Euro. In der Haushaltsklausur Anfang Mai hat der Senat zudem die Rücknahme der Sparverpflichtungen der Vorgängerregierung in Höhe von 1,22 Millionen Euro (ab 2014) beschlossen. Der designierten Intendantin Karin Beier, die 2013 nach Hamburg wechselt, hat der Senat eine Erhöhung der Zuschüsse um 600 000 Euro zugesagt. Dazu kommen rückwirkend bis 2008 der volle Ausgleich für die Tarifsteigerungen sowie eine Million Euro für die Bespielung des Malersaals.

Prognose: Für den aktuellen Haushalt erfüllt der Senat seine Zusagen. Welche Auswirkungen die Neupositionierung der vier historischen Museen hat, wird sich erst in der zweiten Jahreshälfte zeigen.